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E-Commerce Cross Border – Ausrichtung des Online-Handels auf andere Länder

14.11.2012 | Kommentare
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Grenzüberschreitender Handel ist in Zeiten der EU, aber auch internationaler Wettbewerbsfähigkeit, essentiell und nicht mehr hinwegzudenken. Allerdings tun sich mit dem Cross-Border-Handel einige Probleme auf, die es sowohl rechtlich als auch praktisch zu lösen gilt. Was ist zum Beispiel zu beachten, wenn ein Online-Shop als „auf ein anderes Land ausgerichtet“ zu qualifizieren ist und daher ausländisches Recht zur Anwendung kommt? Worauf müssen Online-Händler achten, wie lassen sich Risiken minimieren und Lösungen im Vertrieb finden? Insbesondere Social Media ist heute im Hinblick auf Marketing lukrativ, so dass Social Media im E-Commerce eine besondere Stellung zukommt.

Das Problem der Rechtsanwendung im E-Commerce Cross-Border, stellt sich – laut Rechtsprechung – etwa, wenn auf einer Website eine internationale Telefonnummer angegeben wird, eine Anfahrtsbeschreibung zum Shop angeboten wird, explizit Versandkosten in ein bestimmtes Land angegeben werden, eine Top-Level-Domain mit größerem territorialem Bezug (z.B. „.com“, „.eu“) verwendet wird und ähnlichen Indizien, die auf einen grenzüberschreitenden Handel hinweisen zu finden sind. Online-Händler sind oft nicht gefeit vor Klagen aus dem Ausland und müssen daher insbesondere untersuchen inwiefern ihre Website auf ein anderes Land ausgerichtet ist und was sodann zu tun ist.

Wer seine Website Bestellungen aus dem Ausland öffnet, kann sich also einer Anwendung ausländischen Rechts kaum entziehen.

Möchte ein Online-Händler bewusst nicht im Ausland in Anspruch genommen werden, ist folgende Lösung vorzuschlagen: Verwenden Sie einen ernst zu nehmenden Disclaimer, der eine Lieferung ins Ausland ausschließt und keine Anhaltspunkte bestehen, dass Sie entgegen des Ausschlusses dennoch ins Ausland liefern; richten Sie Ihr Angebot klar lokal aus, dessen Nutzung im Ausland nicht möglich ist; schalten Sie Werbung ausschließlich im Lokalteil eines ausländischen Internetangebots.

Solche Kriterien werden stets im Einzelfall betrachtet und insgesamt von den Gerichten gegeneinander abgewogen.

Wer aber auf Nummer sicher gehen und eine Inanspruchnahme im Ausland nach dem jeweiligen Recht völlig ausschließen will, muss Lieferungen in diese Länder gänzlich unterlassen. Das ist natürlich weniger erfolgversprechend.

Besonders interessant ist für deutsche Online-Händler in diesem Kontext der E-Commerce in die Schweiz, da dann die Sprache der Website beispielsweise nicht notwendigerweise verändert werden muss. Aber in welcher Währung ist der Preis eigentlich anzugeben, in Euro und auch in CHF?

Es ist natürlich wenig praktikabel, verschiedene Währungen aufzuführen, allerdings ist nach Schweizer Rechtslage nur eine Angabe in Euro nicht gestattet. Neben der Preisangabe in CHF darf aber auch eine ausländische Währung aufgeführt sein. Dabei sind aber bestimmte Anforderungen einzuhalten. Unter anderem muss die doppelte Preisangabe eindeutig, gut lesbar und leicht zuzuordnen sein oder das Stichdatum und der Wechselkurs CHF/Euro sind gut sichtbar bei Angebot und Bezahlung bekanntzugeben.

Im Ergebnis müssen deutsche Online-Händler, wenn sie in die Schweiz liefern wollen, beide Währungen angeben, während schweizerische Händler nur doppelt auspreisen, wenn auch in Euro bezahlt werden kann.

Solche und weitere Problemfelder im Hinblick auf die Trends im E-Commerce mit besonderer Beleuchtung des Bereichs Social Media werden auf der Veranstaltung zum E-Commerce Cross Border am 19. November 2012 in Hamburg von HÄRTING Rechtsanwälte (Berlin) und Bühlmann Rechtsanwälte AG (Schweiz) näher dargestellt. Aus schweizer und deutscher Betrachtung werden die wesentlichen Risiken und Handlungsvorschläge unter anderem für Compliance in sozialen Netzen herausgearbeitet. Auch Erfahrungsberichte aus der unternehmerischen Praxis werden vorgestellt.

Das Event im September war bereits ein großer Erfolg in Zürich, so dass nun auch deutsche Online-Händler in Hamburg die Möglichkeit haben Tipps und Hinweise zu erfahren.

Es wird herzlich zur Veranstaltung zum E-Commerce Cross Border eingeladen. Weitere Informationen zum Programm, Anmeldung und Referenten sind dem Einladungsflyer unter folgendem Link zu entnehmen: http://haerting.de/sites/default/files/neuigkeit-insert/veranstaltung-hamburg.pdf.

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